Verbraucherministerin Renate Künast (Grüne) hat die Entscheidung über die Zulassung von gentechnisch verändertem Artuis-Mais vorerst gestoppt. Der Bundessortenausschuss werde nicht an diesem Donnerstag über die Zulassung der Mais-Sorte entscheiden, erklärte Künast in Berlin.
Wirtschaft und CDU kritisierten den Zulassungsstopp als “rechtswidrigen” Eingriff in die Entscheidung des unabhängigen Bundessortenamtes. Die Umweltschutzorganisation Greenpeace begrüßte Künasts Veto.
Künast erklärte, die Prüfungen des Ministeriums und der nachgeordneten Behörden seien noch nicht abgeschlossen. Deshalb werde die Sitzung des Ausschusses verschoben. Wann entschieden werden könne, sei noch offen.
Der Bundesverband Deutscher Pflanzenzüchter (BDP) bezeichnete Künasts Entscheidung als “Verzögerungstaktik”. Rechtlich sei der Hinweis auf vorsorgenden Verbraucherschutz gar nicht haltbar. Jetzt müsse Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) die Situation dringend klären, forderte BDP-Geschäftsführer Joachim Winter.
Die Umweltschutzorganisation Greenpeace begrüßte Künasts Entscheidung. Der Gentechnik-Experte von Greenpeace, Christoph Then, sagte der “Berliner Morgenpost” (Mittwoch), nun könnten auch andere laufende Anträge für den regulären Anbau von Genmais abgelehnt werden. “Das Ministerium muss zudem bereits erteilte Genehmigungen für den begrenzten Anbau genmanipulierter Maissorten neu überdenken.”
Der Sprecher des Bundessortenamtes, Burkhard Spellerberg, sagte in Hannover, es müsse geklärt werden, ob für die fragliche Sorte Futtermais die selben lebensmittelrechtlichen Bedingungen gelten wie für Mais, der zum menschlichen Verzehr angebaut wird. Der Antrag auf Zulassung des gegen Pflanzenschutzmittel resistenten Maises der Sorte Artuis kommt von der KWS SAAT AG in Einbeck bei Göttingen. Das Unternehmen ging davon aus, dass ein neuer Entscheidungstermin Ende Juni oder Anfang Juli angesetzt wird und dass alle Voraussetzungen erfüllt seien.
dpa
