Für eine Weiterentwicklung der Ökosteuer auch nach 2003 hat sich das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) ausgesprochen. Wie das Nachrichtenmagazin “Der Spiegel” berichtet, halten die Berliner Wirtschaftsforscher eine zusätzliche Erhöhung der Energiebesteuerung in kleinen Schritten für möglich und sinnvoll.
Die Aussage sei in einem neuen, bislang unveröffentlichten Gutachten für das Bundesfinanzministerium enthalten. Hohe Weltmarktpreise für Rohöl sprächen nicht gegen die Fortsetzung der ökologischen Steuerreform.
Die Forscher begründen ihren Vorschlag laut “Spiegel” mit den positiven Wirkungen der Reform auf Arbeitsmarkt und Umwelt. Durch die Ökosteuer in ihrer jetzigen Form entstünden bis zu 250.000 neue Arbeitsplätze jährlich, haben die Berliner Wissenschaftler für einen Zeitraum bis 2010 errechnet. Der Grund: Das Aufkommen aus der Steuer senkt die Rentenbeiträge, was Arbeit preiswerter macht und zu mehr Beschäftigung führt.
Außerdem minderten die höheren Energiepreise den Ausstoß des klimaschädlichen Kohlendioxids bis 2005 um zwei bis drei Prozent. Um die ökologischen Lenkungswirkungen noch zu erhöhen, raten die DIW- Experten Finanzminister Hans Eichel (SPD), künftig alle Ausnahmeregelungen für besonders energieintensive Branchen zu streichen. Zudem sollten auch nicht erneuerbare Energieträger wie die Kohle besteuert werden, die derzeit noch von der Ökosteuer verschont bleiben.
dpa
