Die Regierung Südafrikas will Aids zum nationalen Notfall erklären und damit die rechtlichen Voraussetzungen für den Import billiger Kopien von Aids-Medikamenten schaffen. Dies berichtet die New York Times in ihrer Montagsausgabe. Nach den Regeln der Welthandelsorganisation dürfen lebensrettende Medikamente ohne die Zustimmung der die Patente haltenden Firmen importiert oder produziert werden, sofern ein nationaler Notstand vorliegt.
Mit dem nun angekündigten Schritt reagiert die südafrikanische Regierung auf die in den vergangenen Tagen immer schärfer geführte Diskussion um billige Aids-Medikamente. Sie war in Gang gekommen, nachdem 39 weltweit führende Pharmakonzerne vor Gericht gegen ein Gesetz der südafrikanischen Regierung geklagt hatten, das den Import billiger Kopien von Medikamenten für die Behandlung von Aids-Kranken erlaubt.
Die Pharmafirmen erhalten bei diesen so genannten Generika kein Geld für die Nutzung ihrer Patente. Der indische Pharmahersteller Cipla (Bombay) hat bei der südafrikanischen Regierung vergangene Woche die Genehmigung beantragt, Generika von 8 der 15 Anti-HIV-Mittel zu verkaufen.
Der Auftakt des Prozesses vor einer Woche in der südafrikanischen Hauptstadt Pretoria war von Demonstrationen begleitet worden, bei der Aids-Aktivisten und Vertreter von Gewerkschaften und Kirchen gegen die hohen Preise von Aids-Medikamenten protestierten. In Südafrika sind Schätzungen zufolge rund 4,2 Millionen Menschen mit dem Aids-Virus infiziert.
Pharmafirmen haben zwar angeboten, ihre Präparate zu stark reduzierten Preisen anzubieten. Dennoch sind die Mittel für die meisten Südafrikaner unerschwinglich.
Ulrich Dewald
