Gerd Lottsiepen, verkehrspolitischer Sprecher des VCD: “Schon jetzt ist klar, dass dieser Grenzwert in diesem Jahr deutlich häufiger als 2009 überschritten wird. Es liegt nun an der Politik, sich aktiv für die Gesundheit der Bevölkerung einzusetzen und die Luftverschmutzung zu verringern. Dazu müssen Umweltzonen ausgeweitet und verschärft werden. Zudem ist es notwendig, die Förderung der Partikelfilternachrüstungen nicht wie bisher geplant zum 31. Dezember 2010 auslaufen zu lassen, sondern vielmehr zu verlängern. Der vorhandene Fördertopf wird bis dann noch nicht ausgeschöpft sein. Auch zur Beschleunigung des Prozesses hin zu umweltfreundlicheren Lkw ist die Politik gefragt: In der EU müssen schnell die letzten Details zu Euro VI geklärt werden, damit die Bundesregierung zeitnah Anreize für eine umgehende Markteinführung von Euro VI-Lkw setzen kann.”
Innerhalb zweier Monate müssen Deutschland und die anderen ermahnten Staaten – die Tschechische Republik, Österreich, Polen und die Slowakei – laut der Mitteilung der EU-Kommission Stellungnahmen zu der hohen Feinstaubbelastung einreichen. Wenn die Kommission keine zufriedenstellende Antwort erhält, kann sie vor dem Europäischen Gerichtshof gegen die Verstöße klagen.
Wer sich über die Nachrüstmöglichkeiten informieren möchte, dem empfiehlt der VCD seine gemeinsam mit dem Zentralverband des Kfz-Gewerbes erstellte Partikelfilter-Datenbank. Sie ist im Internet unter www.partikelfilter-nachruesten.de zu finden.
